Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

der Fabrik19 GmbH, Bahnhofstraße 82-86, 35390 Gießen (Fabrik19) 

Geltungsbereich

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der Fabrik19 GmbH und Ihnen (Kunde). Hauptbestandteil dieser Rechtsgeschäfte sind die Produkte der Fabrik19, hier das mos.Portal, welches als Content-Management System (CMS) genutzt wird, sowie dessen Module. 

Der Kunde erklärt sich spätestens durch Inanspruchnahme der Leistungen mit den auf bereits bei Vertragsabschluss hingewiesenen und derentwegen die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafften AGB einverstanden. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Registrierung und Vertragsschluss

Die auf der Website vorgehaltenen Dienstleistungen stellen lediglich eine Aufforderung zu einer Angebotsabgabe und noch keine rechtsverbindlichen Angebote dar. Durch die ausdrückliche Bestellung der Dienstleistung durch den Kunden gibt dieser ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt mir der Annahme des Angebotes durch die Fabrik19 zustande. Die Bestellung der Dienstleistungen setzt eine wirksame Registrierung des Kunden voraus.

Voraussetzung für die Registrierung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres bei natürlichen Personen sowie das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Plattform mos.portal. Sämtliche von dem Formular als erforderlich abgefragten Daten sind wahrheitsgetreu anzugeben und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. 

Die Registrierung wird durch die Fabrik19 per E-Mail bestätigt. Dazu wird ein Schlüssel (String als Link zum Klicken) an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Erst durch den Klick auf den darin enthaltenen Link wird der Benutzer freigeschaltet und dadurch die Registrierung abgeschlossen. Falls dieser Link nicht innerhalb von vier (4) Wochen bestätigt wird, werden die eingetragenen Daten gelöscht. 

Fabrik19 behält sich das Recht vor, Registrierungen abzulehnen. Es besteht also kein Anspruch auf die Registrierung.

Die Fabrik19 ist dazu berechtigt, die AGB zu ändern und zu aktualisieren, wenn der Kunde der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn die Fabrik19 dem Kunden die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform (E-Mail) mitgeteilt hat und der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Die Fabrik19 verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

Leistungsbeschreibung / Vertragsgegenstand

Die Funktions- und Leistungsbeschreibung beinhaltet verschiedene Funktionen der Nutzung des mos.portals. Insbesondere das Veröffentlichen von eigenen oder dem Kunden selbst ausgewählten Inhalten. Die Leistungen sind abhängig davon, welches Abomodell und Module der Kunde ausgewählt hat und ob individuelle für den Kunden angepasste Funktionen erworben wurden. Eine genaue Übersicht der Leistungen sind auf den jeweiligen Websiten zu finden. Die Leistungen zwischen der Fabrik19 (über screem und mos.portal) und dem Kunden erfolgen ausschließlich auf Basis dieser AGB. Individuelle Regelungen, die von diesen AGB abweichen oder Geschäftsbedingungen des Kunden sind grundsätzlich nicht Bestandteil dieses Vertrages und werden nicht berücksichtigt. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Mediathek

Für die Integration von Inhalten stellt die Fabrik19 dem Kunden im mos.portal eine Mediathek zur Verfügung. In dieser Mediathek werden alle Inhalte, die in eine Playlist eingefügt werden gespeichert und können bearbeitet bzw. gelöscht werden. Inhalte können gefiltert, sortiert und gesucht werden.

screem

In screem werden vier (4) Unterseiten bereitgestellt. Es gibt „Playlists“, „Kalender“, „Konfigurationen“ und „Geräte“. In allen Unterseiten werden bestimmte Inhalte angelegt, die auch entsprechend gefiltert, sortiert und gesucht werden können.

Dashboard

Im Dashboard befinden sich die verschiedenen Module des mos.Portals. Diese können erworben und anschließend genutzt werden.

Video Chat

Der Video-Chat ist ein Tool, mit dem über eine App auf einer Stele oder Smartphone ein Support/Mitarbeiter kontaktiert werden kann.

Meldungen

Dieses Tool bietet die Möglichkeit für Kommunen manuelle und automatisierte Meldungen über eine Schnittstelle an App-Nutzer zu verschicken. (z.B. Unwetterwarnungen)

Meetings

In Meetings werden vier (4) Unterseiten bereitgestellt („Räume“, „Events“, „Aufzeichnungen“, „Veranstalter“, „Teilnehmer-Listen“). Dabei handelt es sich um ein Konferenztool. 

Aktionen

Aktionen bietet die Möglichkeit Gutscheine zu erstellen und App Usern zur Verfügung zu stellen.

Push GUI

Über die Push Gui können für die Apps Push Nachrichten (automatisiert oder manuell) an alle oder bestimmte App-Nutzer verschickt werden. 

Preise

Auf den jeweiligen Webseiten www.screem.de/login sind die jeweils aktuellen Preis-/und Abonnementmodelle und die dann nutzbaren Leistungen zu finden. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. 

Bei Aufträgen für individuelle Bedürfnisse des Kunden behält sich die Fabrik19 vor, von im Vorfeld gemachten Kostenvoranschlägen abzuweichen, wenn der Kunde nach Auftragserteilung darüberhinausgehende Leistungen in Anspruch nimmt. 

Vom Vertragspartner gewünschte Änderungen verlängern die Leistungsfrist um eine dann zu vereinbarte angemessene Zeit.

Änderungen an Produkten und Dienstleistungen, insbesondere aufgrund des technischen Fortschrittes, bleiben der Fabrik19 GmbH jederzeit ohne Vorankündigung vorbehalten. 

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Fabrik19 GmbH berechtigt, für jede Mahnung außer der Erstmahnung eine Mahngebühr von 5,00 EUR zu erheben und die Leistungserbringung einzustellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass durch die Mahnungen überhaupt keine oder wesentliche geringere Kosten entstanden sind. Sonstige gesetzliche Schadensersatz- oder Zinszahlungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des Verzugs bleiben ausdrücklich vorbehalten. 

Gerät die Fabrik19 verschuldet in Leistungsverzug, so kann der Kunde nach Setzen einer Frist von vier Wochen mit Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten. Schadensansprüche sind ausgeschlossen. 

Nutzungsrechte und Urheberrechte der durch Fabrik19 bereitgestellten Inhalte

Haftung

Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Im Falle grober Fahrlässigkeit sowie bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist unsere Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht für die Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, bei Körperschäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Garantie i. S. d. §§ 276, 443 BGB. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. Schadensersatzansprüche des Kunden, für die nach diesem Abschnitt die Haftung beschränkt ist, verjähren in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Geheimhaltung

Der Kunde verpflichtet sich, ihm mitgeteilte Informationen und überlassene Unterlagen vertraulich zu behandeln und deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Dies gilt insbesondere für den ihm zugeteilten Usernamen und das Passwort. Die Geheimhaltungspflicht gilt in gleichem Maße für Angestellte und Mitarbeiter des Kunden.

Ihre Verantwortlichkeiten

Allgemeines

Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten und selbst eingepflegten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

Missbräuchliche Beiträge

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben: 

– zum Versenden von Spam,
– zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
– zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
– zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
– mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
– Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt. 

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. 

Vertraulichkeit

Ihre Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zu Ihrem persönlichen Bereich und somit auch die Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Sie treffen die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

Profildaten

Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

Branchenspezifische Kenntnisse

Auch möchten wir Sie darauf hinweisen, dass wir keine branchenspezifischen Kenntnisse über Ihr Projekt bzw. Ihr Unternehmen haben. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Software zur Verfügung. Die konkrete Handhabe obliegt Ihnen. Ein bestimmter werblicher Erfolg ist nicht geschuldet.

Hinweise

Sie haben die ggf. zur Verfügung gestellten bzw. durch uns mitgeteilten Anleitungen/Hinweise zur Nutzung der Software stets zu beachten. Wir können daher nicht für Ihr fehlerhaftes Verhalten verantwortlich gemacht werden.

Leistungsumfang

Bitte beachten Sie stets den konkret vereinbarten Leistungsumfang. Sollten Sie die Software über das vereinbarte Maß hinaus nutzen, können wir das Vertragsverhältnis mit Ihnen aus wichtigem Grund kündigen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. 

Mini-PC

Am Ort des Mini-PCs muss eine Downloadgeschwindigkeit von mind. 20 Mbit/s je Mini-PC vorhanden sein. Zudem haben wir uneingeschränkten Zugriff auf den Mini-PC, um Wartungen und Updates durchzuführen. Es werden dabei Daten wie Online-Zustand, WLAN-Stärke, CPU-Auslastung, Wärmeentwicklung, LAN und WAN IP und das aktuelle Ausgabebild an uns übersandt. Wir können auch Screenshots des jeweiligen Mini-PCs zu Wartungszwecken erstellen. Für eine reibungslose Bedienung der Software empfehlen wir den kostenlosen Chrome Browser.

Referenzrecht

Wir räumen uns das Recht ein, uns auf den von uns angebotenen Dienstleistungen und Werken zu referenzieren bzw. Sie als Referenz zu nennen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.

Urheberrecht und Nutzungsrechte

Nutzungsrechte und Nutzungsumfang

Wir haben an der zur Verfügung gestellten Software das Urheberrecht bzw. dass ausschließliche Nutzungsrecht. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Software. Mit Vertragsschluss und der Zahlung des vereinbarten Jahresbeitrags, sichern Sie sich lediglich die Nutzungsrechte an der Software zum vereinbarten Zweck. Sie sind ohne ausdrückliche Zustimmung von uns nicht berechtigt, die von uns erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben. Die Übertragung weiterer Nutzungsrechte kann separat mit uns vereinbart werden und ist gesondert zu vergüten. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. der Software ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.

Urheberbenennung

Soweit wir einen Copyright-Hinweis/Urhebervermerk an der Software angebracht haben, dürfen Sie diesen ohne unsere Zustimmung nicht entfernen oder verändern.

Updates & Upgrades

Wir sind berechtigt, die Software im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

Schadensersatz

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritte geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

Nutzbarkeit der Dienste

Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Das gesetzliche Gewährleistungsrecht wird hierdurch nicht berührt.

Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Software setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen Ihre Geräte in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

Erreichbarkeit und Unterbrechungen

Wir garantieren eine Erreichbarkeit unserer Dienste von 95,00 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, nicht über das Internet erreichbar sind. Bei einer Unterschreitung der 95,00 % im Jahresmittel sind Sie berechtigt, das Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Wir übernehmen keine Haftung für Einschränkungen und Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit der Daten auf einem Server, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen und die wir nicht zu vertreten haben. Wir werden die Unterbrechungen so gering wie möglich halten und, soweit möglich, über die Unterbrechungen informieren. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haften wir insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass Sie es unterlassen haben, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können und wir diesen Verlust bzw. eine Beschädigung nicht zu vertreten haben. 

Erreichbarkeit und Unterbrechungen

Wir garantieren eine Erreichbarkeit unserer Dienste von 95,00 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, nicht über das Internet erreichbar sind. Bei einer Unterschreitung der 95,00 % im Jahresmittel sind Sie berechtigt, das Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Wir übernehmen keine Haftung für Einschränkungen und Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit der Daten auf einem Server, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen und die wir nicht zu vertreten haben. Wir werden die Unterbrechungen so gering wie möglich halten und, soweit möglich, über die Unterbrechungen informieren. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haften wir insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass Sie es unterlassen haben, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können und wir diesen Verlust bzw. eine Beschädigung nicht zu vertreten haben. 

Störungen

Bei Mängeln oder Störungen bitten wir Sie, dies unverzüglich anzuzeigen, damit wir das Problem beseitigen können. Sollte die Störung auf Ihr Verschulden zurückzuführen sein und die Beseitigung/Bearbeitung nicht zu Ihrem gebuchten Leistungsumfang gehören, werden wir Ihnen die uns entstandenen Kosten für die Überprüfung und ggf. erforderliche Beseitigung in Rechnung stellen.

Haftung

Auskünfte

Auskünfte über Anwendungsmöglichkeiten der von uns zur Verfügung gestellten Software sowie die technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Es gilt auch insoweit der Haftungsausschluss und -vorbehalt aus den nachfolgenden Regelungen. Sie haben jedoch stets selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie sich vor einer Bestellung informieren und kontrollieren, ob die Software für Ihr geplantes Vorhaben geeignet ist.

Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

Haftung für Inhalte

Wir haften als Betreiber der Software nicht für inkorrekte Angaben der Kunden, die diese in unsere Software einpflegen. Eine Überprüfung der in unserer Software eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen unseren Kunden lediglich unsere Software im technischen Sinne zur Verfügung.

Schlussbestimmungen

Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Vertragslaufzeit, monatliche Verlängerung, Pausieren und Kündigung

Die Laufzeit des Vertrags ist zeitlich begrenzt. Die Vertragslaufzeit beträgt <Zeit>. 

Die Vertragslaufzeit verlängert sich nach der vereinbarten Laufzeit um <Zeit>, soweit nicht mindestens <Zeit> vor Ablauf des Vertrags eine Partei mit der Verlängerung der Vertragslaufzeit schriftlich widerspricht. 

Software wird nach Vertragsende zurückgegeben und Kopien werden gelöscht.

Der Vertrag kann pausiert werden, soweit die Pause in Summe pro Vertragsjahr höchstens <Zeit> beträgt. Während dieser Zeit ist der Kunde vom Monatsbeitrag befreit und ist nicht in der Lage, screem zu benutzen. Diese Pause muss mindestens <Zeit> vorher schriftlich beantragt werden und ist nur gültig, sofern wir schriftlich zustimmen.  Dabei steht es uns frei, ob und in welchem Ausmaß wir auf den Antrag eingehen. Die Mitgliedschaft verlängert sich um den Zeitraum der Pause.

Sonderregelung

Whitelabel

Durch den Erwerb des White Label Produkts mos.Portal als Software-as-a-Service bekommt der White Label Kunde das Recht, dieses Produkt der Fabrik19 zu benutzen, um eigene Anwendungen zu erstellen. 

WIDERRUFSBELEHRUNG bei der Bestellung von digitalen Inhalten

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Fabrik19 GmbH

Bahnhofstraße 82-86

35390 Gießen, Hessen

E-Mail: kontak@fabrik19.de

Telefon: +0641 20108280

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -